Auf Einladung von Arne Hermann Stopsack als lokalem Abgeordneten der Landschaftsversammlung besuchten FDP-Mitglieder aus Iserlohn, Hemer und Menden die „westfälische Hauptstadt“ Münster.
Im Landeshaus des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) wurden die Freien Demokraten auch vom stellv. Fraktionsvorsitzenden der FDP-FW Fraktion im LWL, Gerhard Stauff, begrüßt. Gemeinsam mit seinem Kollegen Arne Hermann Stopsack referierte er über die Geschichte, die Aufgaben und die aktuellen Herausforderungen des LWL.
Ein besonderes Augenmerk wurde natürlich auf die finanzielle Situation des LWL und die Frage der Landschaftsumlage für die Kreise und kreisfreien Städte gelegt. Immerhin beträgt der Haushalt im Jahre 2016 über 3,1 Mrd. Euro, von denen fast 2 Mrd. von den Kommunen aufgebracht werden müssen. Stauff und Stopsack betonten, dass die Kreise ja nicht nur Geld nach Münster überweisen müssen, sondern der LWL erheblich größere Summen in den Kreisen ausgibt. So muss z. B. der Märkische Kreis im Jahre 2016 100,6 Mio. Euro zahlen; im Gegenzug fließen aber 190 Mio. Euro zurück, z. b. für die über 4.700 Hilfefälle der Behindertenhilfe oder an die Jugendämter. Ferner stellt der LWL im Märkischen Kreis 700 Arbeitsplätze.
Obwohl die kulturellen Aktivitäten des LWL, die dessen Pflichtaufgabe sind, in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen werden, liegt die Haushaltsrelevanz dort nur bei ca. 3%, ist also für die Umlage eher unbedeutend. Ebenso sind die Kliniken des PsychiatrieVerbundes als Eigenbetriebe umlageneutral, da sie ihre Erträge selber erwirtschaften müssen und dies auch seit Jahren schaffen.
Der größte finanzielle Brocken sind die Ausgaben im sozialen Bereich, besonders für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, also gesetzliche Ansprüche aus dem SGB XII. Hier steigen seit Jahren die Fallkosten und die Fallzahlen. Die Gründe hierfür sind vielschichtig und beruhen z. B. auf einem hohen Anteil von Personalkosten, medizinischem Fortschritt und...
Auf Einladung von Arne Hermann Stopsack als lokalem Abgeordneten der Landschaftsversammlung besuchten FDP-Mitglieder aus Iserlohn, Hemer und Menden die „westfälische Hauptstadt“ Münster.
Im Landeshaus des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) wurden die Freien Demokraten auch vom stellv. Fraktionsvorsitzenden der FDP-FW Fraktion im LWL, Gerhard Stauff, begrüßt. Gemeinsam mit seinem Kollegen Arne Hermann Stopsack referierte er über die Geschichte, die Aufgaben und die aktuellen Herausforderungen des LWL.
Ein besonderes Augenmerk wurde natürlich auf die finanzielle Situation des LWL und die Frage der Landschaftsumlage für die Kreise und kreisfreien Städte gelegt. Immerhin beträgt der Haushalt im Jahre 2016 über 3,1 Mrd. Euro, von denen fast 2 Mrd. von den Kommunen aufgebracht werden müssen. Stauff und Stopsack betonten, dass die Kreise ja nicht nur Geld nach Münster überweisen müssen, sondern der LWL erheblich größere Summen in den Kreisen ausgibt. So muss z. B. der Märkische Kreis im Jahre 2016 100,6 Mio. Euro zahlen; im Gegenzug fließen aber 190 Mio. Euro zurück, z. b. für die über 4.700 Hilfefälle der Behindertenhilfe oder an die Jugendämter. Ferner stellt der LWL im Märkischen Kreis 700 Arbeitsplätze.
Obwohl die kulturellen Aktivitäten des LWL, die dessen Pflichtaufgabe sind, in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen werden, liegt die Haushaltsrelevanz dort nur bei ca. 3%, ist also für die Umlage eher unbedeutend. Ebenso sind die Kliniken des PsychiatrieVerbundes als Eigenbetriebe umlageneutral, da sie ihre Erträge selber erwirtschaften müssen und dies auch seit Jahren schaffen.
Der größte finanzielle Brocken sind die Ausgaben im sozialen Bereich, besonders für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, also gesetzliche Ansprüche aus dem SGB XII. Hier steigen seit Jahren die Fallkosten und die Fallzahlen. Die Gründe hierfür sind vielschichtig und beruhen z. B. auf einem hohen Anteil von Personalkosten, medizinischem Fortschritt und...
